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Aufenthaltsverbot in Darmstadt - Stellungnahme ProFans |
| 28.04.2016 um 16:38 |
ProFans fordert die Aufhebung der Allgemeinverfügung gegen Fans der SG
Eintracht Frankfurt
Das Bündnis ProFans kritisiert die im Vorfeld der Begegnung SV Darmstadt
98 – SG Eintracht Frankfurt angekündigte Allgemeinverfügung aufs Schärfste
und stellt die Rechtmäßigkeit dieser völlig überzogenen Maßnahme in Frage.
Eine Allgemeinverfügung, welche die Rechte einer ganzen Fangemeinschaft im
Kollektiv beschneidet, kann niemals im Sinne rechtsstaatlicher Prinzipien
erlassen werden. Abgesehen davon, dass einzelne Aufenthaltsverbote ohnehin
schon als fragwürdig betrachtet werden können, stellt diese erweiterte
Form, eine ganze Gemeinschaft von Gästefans in ihrer Freiheit
einzuschränken, eine neue Repressionsstufe dar. Es drängt sich hierbei der
Eindruck auf, dass die Einschränkung der grundrechtlich geschützten
Bewegungsfreiheit gar nicht eigenständigen Sicherheitserwägungen folgt,
sondern in Wahrheit vielmehr das vom DFB verfolgte Prinzip der
Kollektivbestrafung durchsetzen soll: Nach der Bestrafung des Deutschen
Fußball-Bundes, wonach die Frankfurter Fans am Samstag bei ihrem
Auswärtsspiel in Darmstadt den Gästeblock nicht betreten dürfen, berufen
sich die Verfechter dieser Allgemeinverfügung auf genau dieses vom Verband
gefällte zweifelhafte Urteil.
Nun dürfen Eintracht-Fans noch nicht einmal nach Darmstadt reisen bzw.
sich in der Stadt aufhalten. Schon die bloße Durchfahrt mit einem
Eisenbahnzug etwa von Heidelberg nach Frankfurt wird durch die Verfügung
grundsätzlich untersagt. Sowohl die Definition des betroffenen
Personenkreises als auch der möglichen Ausnahmen ist derart unscharf
gehalten, dass sie willkürlichen Entscheidungen Tür und Tor öffnet. Es
bleibt gar eine Frage der Auslegung, ob nicht auch die Spieler des
Gastvereins unter das Aufenthaltsverbot fallen. Die Begründung der
Allgemeinverfügung lässt außerdem vermuten, dass diese absichtlich und ohne
sachlichen Grund derartig kurzfristig erlassen wurde, nur um zu verhindern,
dass etwaige erfolgreiche Klagen dagegen noch vor dem Spieltag
rechtswirksam werden können.
„Die Stadt Darmstadt sanktioniert mit der Verfügung eine Personengruppe
von sechsstelliger Zahl, nicht nur ihrer freien Meinungsäußerung, sondern
allein schon ihrer Gesinnung wegen, indem sie das Recht des Aufenthalts im
Stadtgebiet davon abhängig macht, welchem Fußballverein man zuneigt. Dieser
Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit ist skandalös“,
kritisiert ProFans-Sprecher Sig Zelt. Bereits im Vorfeld des Gastspieles
von Hertha BSC hatten die Darmstädter Behörden deutlich erkennen lassen,
dass Gästefans – ohne Rücksicht auf ihr persönliches Verhalten – in der
Stadt nicht willkommen sind. „Traurig,“ so Sig Zelt weiter, „dass DFB und
DFL, obwohl sie sich öffentlich einer Willkommenskultur für Gästefans
verschreiben, hier offenbar keinen Anlass sehen, sich auf die Seite der
pauschal diskriminierten Fans zu stellen.“
„Wir haben den Eindruck, dass die Einschränkung von Bewegungsfreiheit den
Behörden zunehmend als das probateste Mittel erscheint, um in ihren Augen
für Ruhe und Ordnung zu sorgen“, bemerkt ProFans-Sprecherin Gabriele
Mateika und verweist in dem Zusammenhang auf die zuletzt immer häufigeren
Fälle, bei denen Gruppen von Fans wegen in die Länge gezogener Kontrollen
deutlich später ins Stadion gelangten oder mit fadenscheinigen Begründungen
zurückgeschickt wurden und das Spiel vor Ort nicht sehen konnten.
Angesichts dieser Entwicklungen wirken verbandsinterne Dialogangebote an
die Fans oder von Politikern ausgerufene „Fußballgipfel“ wie pure
Heuchelei. Dazu ProFans-Sprecher Nicolai Mäurer: „Aus welchem Grund sollten
wir uns wieder mit den Verbänden oder gar den Behörden an einen Tisch
setzen, wenn den Verantwortlichen nichts Besseres einfällt, als sich hinter
der Ausrede von den Sachzwängen zu verschanzen und sie uns an jedem
Spieltag mit neuen Repressionen in den Rücken fallen und versuchen, die
Fans gegeneinander aufzuhetzen?“
ProFans im April 2016
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